Dresden

Sachsen arbeitet an der digitalen Zukunft

Der Freistaat legt seinen Fokus auf IT-Sicherheit

Jedes der sechzehn Bundesländer konnte einen Schwerpunkt bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes wählen. Sachsen bearbeitet den komplexen und besonders sensiblen Umsetzungsschwerpunkt Sicherheit und Ordnung. Das Bundesland an der Elbe möchte „Blaupausenverfahren“ erstellen, damit diese dann pragmatisch auch von anderen Bundesländern umgesetzt werden können. Bereits 2012 hat Sachsen seinen IT-Kooperationsrat ins Leben gerufen, in dem die Landesregierung mit den Kommunen gemeinsame Konzepte und Ideen erarbeiten.

IT-Sicherheit und offener Austausch mit anderen Ländern

Sachsens Ansatz ist es „Blaupauseverfahren“ zu erzeugen, die dann von anderen Ländern übernommen werden können. Ob dieser Ansatz praktikabel ist, steht heute noch nicht fest, doch das Team in der Staatskanzlei ist engagiert. Open Source Entwicklung spielt auch in Sachsen noch keine vordergründige Rolle, jedoch will der Freistaat in den nächsten Jahren aufholen und verstärkt das Potential von Open Source Lösungen für die digitale Verwaltung nutzen. Allerdings sollen die gecodeten Ergebnisse ab sofort im Wege der Zusammenarbeit mit den Ländern, dem Bund und umsetzungspflichtigen Stellen getauscht und zur Weiternutzung zu Verfügung gestellt werden. Das können einerseits Prozessbeschreibungen sein oder andererseits bereits fertig umgesetzte IT-Anwendungen.

Das landeseigene Serviceportal Amt24 ist eine ein Produkt solch länderübergreifender Zusammenarbeit. Sowohl der Freistaat als auch das Land Baden-Württemberg nutzen die gemeinsam entwickelte Basislösung für ihre Serviceportale. Die sächsischen Kommunen können von dieser gemeinsamen Entwicklung profitieren, so sie für ihre Verwaltungsangebote Amt24 nutzen.

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Das ganze Thema Onlinezugang für Bürger und Unternehmen lässt sich nicht ohne ernsthafte IT-Sicherheit denken. Der Staat hat besondere Informationen und muss damit besonders verantwortungsvoll umgehen.

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Staatssekretär Thomas Popp

Der Freistaat arbeitet an einem Standard um beispielsweise Bußgeldverfahrensdaten digital auszutauschen. Exemplarisch ist dies im Straßenverkehr, denn hier müssen komplexe Zuständigkeiten mit maximalen Anforderungen an die IT- Sicherheit abgebildet werden. Alle beteiligten Stellen verfolgen das gleiche Ziel: Zunächst den Fahrer ermitteln, den Bußgeldbescheid zustellen und im geordneten Verfahren durchsetzen. Hier sieht Sachsen eine große Chance zur Optimierung und durch zentrale Standards und Lösungen besseren Schutz der IT-Sicherheit.

Auf staatlicher Seite agiert der zentrale landeseigene IT-Dienstleister, der Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste (SID). Hier werden bereits zahlreiche E-Government-Basisdienste auf einer zentralen Plattform betreut und betrieben wie beispielsweise das Serviceportal Amt24 und die elektronische Bezahlkomponente ePayBL. Dieses Geflecht an eigenen IT-Zuständigkeiten und Ressourcen kann nur sinnvoll für eine zielgerichtete Verwaltungsdigitalisierung genutzt werden, wenn Kompetenzen klar abgegrenzt und zentral koordiniert werden.

Ein kooperativer und zentraler Ansatz

So digitalisiert der Freistaat Sachsen seine Kommunen

Zuhören und Verstehen durch Regionalkonferenzen

Zunächst war es für Staatssekretär Thomas Popp und sein Team wichtig, ein Gespür zu dafür zu bekommen, welche Themenbereiche des IT-Planungsratsbeschlusses priorisiert werden sollten. Gleichzeitig musste den Bürgermeistern vor Ort die Furcht vor der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes genommen werden. Auf Regionalkonferenzen wurde das OZG erklärt und den Betroffenen viel zugehört.

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Es ist sehr wichtig alle Beteiligten mitzunehmen und zu verstehen, was die Befürchtungen sein können.

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Staatssekretär Thomas Popp

Das Land schafft dabei Rahmenbedingungen, damit alle Kommunen eine gute Umsetzung erreichen können. Thomas Popp reflektiert: „Es ist sehr wichtig alle Beteiligten mitzunehmen und zu verstehen, was die Befürchtungen sein können.“ Das hohe Tempo bei der Umsetzung der Digitalisierung in Deutschland sieht Sachsens CIO als Chance, aber die Herausforderung ist darin zu sehen, den nun entstandenen Druck bis in alle Verästelungen der Verwaltung aufrecht zu erhalten.

Bohrverfahren, Standesamt und EU Bürger

In Sachsen sind die Bohrverfahren (ElbaSachs) und die Leipziger Gäste-Taxe bereits umgesetzt. Damit bearbeitet die Verwaltung Sachsens bereits tausende Vorgänge vollständig digitalisiert. Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen profitieren davon. Bei einem Erdbohrantrag, zum Beispiel für eine ökologische Wärmepumpe, sind fast ein halbes Dutzend Stellen beteiligt. Bisher mussten Anträge und Unterlagen in vielfacher Ausfertigung auf Papier eingereicht werden, welches dann intern weiter verteilt wurde. Dabei können viele Verzögerungen und Fehler entstehen. Dank der komplett digitalen Abwicklung können die Bohrunternehmen, die im Auftrag ihrer Kunden handeln, Zeit und Geld sparen. Ebenfalls ist die Beantragung und Ausstellung von Personenstandsurkunden schon im Livebetrieb. Die Eheschließung selbst kann jedoch noch nicht digital abgebildet werden, Ehen werden auch in Sachsen noch mit Präsenz geschlossen.

Personenstandsurkunden
Die Beantragung und Ausstellung von Personenstandsurkunden kann in Sachsen bereits digital erfolgen.

Wie immer ist die zweifelsfreie Identifikation eines Antragstellers nicht ganz ohne Hürden. Für deutsche Staatsbürger und Firmen zeichnen sich komfortable Lösungen ab. Eine praktische Schwierigkeit ist laut Sachsens Digital-Team jedoch die eindeutige Identifikation von Antragstellern mit Ausweisdokumenten anderer EU Staaten. Die Europäische Union fordert nämlich einen „EU-weiten diskriminierungsfreien Zugang zu Verwaltungsleistungen“. Dieses Problem muss der neu geschaffene Dienstleister E-ID Service Sachsen jetzt lösen.

In Kürze wird Sachsen einen weiteren wichtigen Träger der öffentlichen Ordnung mit digitalen Verfahren helfen. Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren können im Falle eines Einsatzes einen Einkommensverdienstausfall geltend machen. Bisher ist es dazu nötig viele Unterlagen beizubringen und Anträge auszufüllen. Durch den Onlinezugang der Bürger wird das Verfahren in Zukunft beschleunigt verlaufen, was in der Folge auch zu einer schnelleren Auszahlung an die Feuerwehrleute führt.

Die besten Kräfte nach Sachsen holen

Die Dresdener Regierung möchte den durch das Gesetz entstandenen politischen Druck nutzen. Wie im gesamten IT Markt sind Fachkräfte rar und schwer zu bekommen. Besonders die demographische Entwicklung nagt am Personalbestand. Derzeit kostet die Umsetzung des OZG in Sachsen circa 3 Millionen Euro. Die Ausgaben sollen jedoch tendenziell steigen. Die guten Bedingungen für die öffentliche IT sollen langfristig Personal binden und Innovationen fördern. Die Städte Dresden und Leipzig sind dabei schon jetzt im Fokus und eine Ansiedelung von Technologiefirmen ist zu beobachten.

Der Freistaat hat erkannt, dass eine digitale Verwaltung nicht ohne IT Sicherheit umzusetzen ist. Darum ist Sachsens Ziel das Zentrum für IT-Sicherheit in Deutschland zu werden. Eine Investition in die Zukunft.

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