Themenfeld Familie & Kind: Unterhaltsvorschuss bald in der Testphase
Ellen Egyptien vom KDN über den Stand der OZG-Umsetzung bei Familienleistungen
Das Themenfeld Familie & Kind ist eines von 14 Themenfeldern innerhalb der OZG-Umsetzung. Ziel der medienbruchfreien Digitalisierung sämtlicher Familienleistungen ist es, den Leistungszugang für Bürgerinnen und Bürger zu erleichtern sowie die Inanspruchnahme zu erhöhen. Dieser Schwerpunkt spiegelt sich in insgesamt 13 Umsetzungsprojekten wider. Gemeinsam mit dem Fachpersonal der kommunalen Jugendämter, Standesämter und der Landschaftsverbände werden die oftmals komplexen Prozesse erarbeitet, um Familien digitale Online-Anträge und Services anbieten zu können.
Leistung Unterhaltsvorschuss
Ein Projekt, das im Themenfeld Familie & Kind zurzeit besonders weit fortschreitet, ist die Digitalisierung der Verwaltungsleistung Unterhaltsvorschuss. Die medienbruchfreie, digitale Beantragung des Unterhaltsvorschusses vereinfacht die Inanspruchnahme der Leistung erheblich und trägt damit dazu bei, die Situation von alleinerziehenden Elternteilen und ihren Kindern zu verbessern. Es handelt sich um ein länderübergreifendes Umsetzungsprojekt, an dem das Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Hamburg und Bremen arbeitet. Die Federführung für die Umsetzung in NRW liegt beim Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen (MKFFI).
In der offenen Datenbank des KDN – Dachverband kommunaler IT-Dienstleister kann der Umsetzungsstatus dieser Projekte jederzeit eingesehen werden. Die Datenbank enthält zudem detaillierte Zahlen und Fakten zur Digitalisierung der Kommunalverwaltungen in Nordrhein-Westfalen und gibt einen Überblick über Zuständigkeiten, Priorisierungen, Status-Informationen, zeitliche Planungen, Skizzen und weitere Details.
Neun Fachverfahren, eine Schnittstelle
Zu Beginn der Projektaufbauphase verschafften sich die Beteiligten einen Überblick über die vorhandene Fachverfahrenslandschaft der Unterhaltsvorschussstellen. Um die Konzeption einer Schnittstelle zu ermöglichen, wurden in einem ersten Schritt neun Fachverfahren ermittelt, die in Nordrhein-Westfalen im Einsatz sind. Besonderheit in NRW ist, dass zusätzlich eine Schnittstelle zwischen den kommunalen Unterhaltsvorschussstellen und der Rückgriff-Stelle beim Landesamt für Finanzen für einen medienbruchfreien Datentransfer entwickelt werden soll.
Darüber hinaus wurden die von den Kommunen verwendeten Formulare mit den vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend freigegebenen FIM-Referenzinformationen verglichen. FIM – das Föderale Informationsmanagement – beinhaltet Informationen zu Verwaltungsvorgängen zwischen Bund, Ländern und Kommunen, die zur Harmonisierung dieser Prozesse unumgänglich sind.
Pilotphase in Wuppertal und dem Rhein-Kreis Neuss
Seit August 2020 befindet sich das Projekt in der Umsetzungsphase. Unter Beteiligung von NRW-Kommunen sowie weiteren Bundesländern wurden die Datenfelder für den digitalen Antrag abgestimmt. Darauf aufbauend wird aktuell mit der Programmierung des Antragsformulars begonnen, das anschließend von Nutzerinnen und Nutzern getestet wird. Geplant ist, dass die Antragsdaten in der Pilotierungsphase per PDF-Datei versendet werden.
Dabei wird es aber nicht bleiben: Mit dem flächendeckenden Rollout des Online-Dienstes ab Mitte 2021 soll eine direkte Übermittlung der Daten an die kommunalen Fachverfahren möglich sein. Planmäßig wird der Online-Dienst ab dem ersten Quartal 2021 in der Stadt Wuppertal sowie im Rhein-Kreis Neuss pilotiert und anschließend allen Kommunen in NRW sowie weiteren Ländern zur Verfügung gestellt. Der nächste Schritt ist jedoch erst einmal, den Kommunen in NRW einen Überblick über den programmierten Antrag zu vermitteln und sie über die geplante technische Anbindung sowie die damit verbundenen Schritte zum Anschluss an den Dienst zu informieren.
Einladung zur Mitarbeit an der Digitalisierung in NRW
Der KDN – Dachverband sowie das Kompetenzzentrum Digitalisierung im KDN informieren regelmäßig über aktuelle Themen und Projektfortschritte – auf der Website, in der offenen Datenbank, im Newsletter und in individuellen OZG-Themenfeld-Infoverteilern sowie auf Twitter. Kommunale Expertinnen und Experten sind herzlich eingeladen, sich an der Umsetzung der Projekte aus den OZG-Themenfeldern unterstützend zu beteiligen. Melden Sie sich beim CCD per Mail an ccdigitalisierung[at]kdn.de, wenn Sie die Digitalisierung in NRW mit vorantreiben möchten.
