Von Sicherheitsstrategien zu Extremismusbekämpfung
Der 6. Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie fand vom 15. bis 16. Mai im Hotel de Rome in Berlin statt. Wie jedes Jahr trafen sich Vertreter*innen von Bund, Ländern, Kommunen und Wirtschaft, um über die Bedrohungen und die Sicherheit unserer Demokratie zu diskutieren. Eine Übersicht zum …
Materialien zum 6. Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie
Vom 15. bis 16. Mai fand im Hotel de Rome Berlin der 6. Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie statt. In diesem Jahr kamen über 250 Teilnehmende aus der öffentlichen Verwaltung, der Wirtschaft und der Sicherheit zusammen, um die großen Zukunftsaufgaben wie Geopolitik, vernetzte Sicherheit, …
Bereits zum 6. Mal findet in diesen Tagen der Kongress „Wehrhafte Demokratie” statt. Mittlerweile ist diese zweitägige Veranstaltung ein fester Bestandteil im Berliner Veranstaltungskalender - und das obwohl an Tagungen und Kongressen in der Hauptstadt nun wirklich kein Mangel ist.
Das Märchen vom Frieden in Europa hat spätestens seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 ein bitteres Ende gefunden. Neben Krieg spalten auch Desinformation und Fake News, politischer Extremismus und die zunehmende Schwächung demokratischer Institutionen die Gesellschaft. Vor …
Fast könnte man den Eindruck gewinnen, als sei das Bedauern über die Festnahme von Daniela Klette (heute 65 Jahre alt) in der Redaktion der taz größer als bei der Gesuchten selbst. Der Meldungen der Polizei über den erfolgreichen Zugriff werden von der taz als „Selbstbeweihräucherung" kritisiert und …
Hate Speech und Gewalt gegen Träger öffentlicher Aufgaben
Was der Gesetzgeber tun muss und wie sich jeder selbst schützen kann
Nicht erst seit dem Mordfall Walter Lüpke im Sommer 2019 fühlen sich viele Mandatsträger nicht mehr sicher. Immer mehr Fälle von Morddrohungen und Gewalt gegen Bürgermeister*innen und Abgeordnete werden bekannt. Das Phänomen reicht jedoch viel weiter.
