Der 8. Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie auf einen Blick

Wehrhafte Demokratie braucht gemeinsames Handeln

In 22 Plenen, Foren und Best-Practice-Dialogen tauschten sich die Teilnehmenden unter der Chatham House Rule in vertraulicher Atmosphäre über zentrale Fragen der Inneren und Äußeren Sicherheit sowie des gesellschaftlichen Zusammenhalts aus.

Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes Thorsten Frei, MdB, eröffnete in diesem Jahr den Kongress mit einer Keynote zur gemeinsamen Verantwortung für eine wehrhafte Demokratie.

Zu den weiteren Referierenden zählten unter anderem Bundesminister a.D. Peter Altmaier, Staatssekretär Ingo Behnel, Generalleutnant André Bodemann, Kongresspräsident Wolfgang Bosbach, Staatssekretär Hans-Georg Engelke, Journalist Jan Fleischhauer, Landespolizeidirektorin Dr. Maren Freyher, Botschafterin a.D. Dr. Emily Haber, Katy Hoffmeister (MdL, Generalsekretärin der CDU Mecklenburg-Vorpommern), Steffen Krach (Spitzenkandidat der SPD Berlin), Staatssekretär Bernd Krösser, Prof. Dr. DDr. hc. Johannes Masing (Albert-Ludwigs-Universität Freiburg), VDA-Präsidentin Hildegard Müller, BfS-Präsidentin Dr. Inge Paulini und Parlamentarischer Staatssekretär Christoph de Vries.

Dabei standen Themen rund um das Lagebild der nationalen Sicherheit, Zivilschutz, Operationsplan Deutschland, Digitale Souveränität, Organisierte Kriminalität, hybride Bedrohungen sowie Demokratieförderung und Meinungsfreiheit im Vordergrund.

Der Tenor der Veranstaltung war schnell gesetzt: Die sicherheitspolitische und geopolitische Lage hat sich spürbar verändert. Europa muss dabei mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen. Angesichts wachsender hybrider Bedrohungen und der engen Verzahnung von Innerer und Äußerer Sicherheit kommt es heute mehr denn je auf ein entschlossenes Zusammenwirken von Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft an.  Die daraus abgeleiteten zentralen Erkenntnisse des Kongresses werden im Folgenden zusammengefasst.