Die Verschiebung des Fokus: Von der Vision zur operativen Exzellenz
Die Modernisierung der Justiz wird nicht mehr primär als technisches Projekt verstanden, sondern als untrennbare Verknüpfung von prozessualen Reformen und technologischen Innovationen. Welche zentrale Rolle die eAkte in dieser Neuausrichtung spielt, wurde in der Debatte „eAkte 2036: Was bringt die eAkte die nächsten 10 Jahre zur Modernisierung der Justiz“ unter der Leitung von Thomas Höhn (IBM) ausführlich diskutiert.
Der digitale Umbau des Rechtsstaats stützt sich auf drei Elemente:
- Die Justizcloud bildet das fundamentale Infrastruktur-Rückgrat
- Das Justizportal fungiert als zentrales Eingangstor für Bürger und Anwälte
- KI‑gestützte Anwendungen
Wie letzteres produktiv gesetzt werden kann, zeigten Anika Fuchs und Patrik Scheil (IBM) anhand von OLGA und JANO. Die Bundesministerin Stefanie Hubig und Staatsminister Georg Eisenreich bekräftigten zudem auf dem DJS 2025 den tiefgreifenden Willen zur Verfahrensmodernisierung, insbesondere durch die Testphase des zivilrechtlichen Onlineverfahrens, des Strukturierten Parteivortrag und der Digitalen Rechtsantragsstelle. Eine große Herausforderung bleibt die Datenlage: Nur etwa 5 % der Entscheidungen sind veröffentlicht. Experten fordern, dass die Veröffentlichung anonymisierter Entscheidungen die Regel wird.
Fazit: Skalierung und Befähigung
Der Fokus liegt nun auf der Skalierung und Akzeptanz. Zu den Prioritäten bis 2026 gehören die Maßnahmen aus dem Zivilprozess der Zukunft, die Fertigstellung des Justizcloud-MVP und die massive Ausweitung der Datenveröffentlichung.
