OZG-Umsetzung: So geht Rheinland-Pfalz die Digitalisierung an
CIO Randolf Stich erklärt, wie sein Bundesland die Weichen für die Zukunft der digitalen Verwaltung stellt.
In Rheinland-Pfalz wird die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Innenministerium koordiniert. Das wichtige Nutzerkonto gibt es bereits, auch einen Bürger- und Unternehmensservice. Eine Besonderheit bei der OZG-Umsetzung ist die große Anzahl an Verwaltungen. Die Landesverwaltung und die kommunalen …
Mit govdigital der digitalen Souveränität einen Schritt näher
Monokulturen der Digitalwirtschaft lösen und Rückstand aufholen
Neben der Umsetzung des Onlinezugangsgesetztes war die Debatte um digitale Souveränität wohl das Thema der deutschen Digitalpolitik im Jahr 2019. Mit der Diskussion um den Ausschluss des chinesischen Netzausrüsters Huawei nahm die Diskussion Aufschwung, mittlerweile stehen weitere ausländische …
Am 13. Dezember 1999 wurde im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften die „Richtlinie 1999/93/EG der Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 1999 über gemeinschaftliche Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen“, kurz Signaturrichtlinie (SigRL), veröffentlicht. Inwieweit …
Die Änderung der Vergabeunterlagen erzwingt den Verfahrensausschluss nicht mehr automatisch
Praxisrelevante Entscheidung des Bundesgerichtshof vom 18. Juni 2019
Oberste Grundregel für die Bieter in einem Vergabeverfahren ist die Vergleichbarkeit der Angebote. Daher gilt: Angebote, die die Vergabeunterlagen verändern oder ergänzen, sind von der Wertung auszuschließen. Rüttelt die neue Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) vom 18. Juni 2019 (Az.: X ZR 86 …
Mit der Initiative KoKi wollen Experten Ideen erarbeiten, wie Künstliche Intelligenz auf kommunaler Ebene genutzt werden kann.
In der Initiative KoKi arbeiten VertreterInnen aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik in einer Art Think Tank zusammen. Neben den theoretischen, ethischen und juristischen Debatten, besteht die Aufgabe der Initiative auch darin, konkreten, aus den Kommunen kommenden …
Unzufriedenheit zum Fortschritt der Digitalisierung als Chance nutzen!
Erste Ergebnisse und Diskussion der Ergebnisse des Zukunftspanel Staat & Verwaltung 2019
Das Zukunftspanel ist eine einmalige Bestandsaufnahme zum Umsetzungsstand der Digitalisierung und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung und der Prioritäten der Entscheidungsträger*innen aller Verwaltungsebenen. Im Rahmen eines Presse- und Fachgesprächs am 28. November 2019 stellte Prof. Dr. …
Kurzpräsentation der Ergebnisse des Zukunftspanels Staat & Verwaltung 2019
Bestandsaufnahme zum Umsetzungsstand der Digitalisierung und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung
Das Zukunftspanel ist eine einmalige Bestandsaufnahme zum Umsetzungsstand der Digitalisierung und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung und der Prioritäten der Entscheidungsträger*innen aller Verwaltungsebenen. In der folgenden Präsentation sind die Kernergebnisse der Studie zusammengefasst.
Aspekte und Methoden zur Etablierung einer Innovationskultur
Eine Voraussetzung, um als Organisation innovativ zu sein, ist eine entsprechende Kultur. Innovationen umfassen alle Bereiche einer Organisation, sodass die Innovationskultur als Querschnittskultur zu verstehen ist. Die gesamte Behörde muss sich Neuem öffnen und ist für Veränderungen zu …
Digitalstrategie Freiburg setzt Schwerpunkt auf Gemeinwohl
Die Universitätsstadt zeigt, wie Digitalisierung den Einwohnern zugute kommt
In Kooperation mit Bürgerinnen und Bürgern, der Wirtschaft und VertreterInnen aus Wissenschaft und Forschung hat die Stadt Freiburg eine Digitalstrategie erarbeitet .
Innovationsmanagement innerhalb von Verwaltungsstrukturen
Auslöser schaffen und Erkenntnisgewinn fördern
Innovation ist ein dynamischer Vorgang, der vom Wissen und der Kreativität der beteiligten Personen lebt. Kreativität und Dynamik im Rahmen der Verwaltungsakte zu bewahren, die durch Hierarchie, Zuständigkeiten und geregelte Verfahren geprägt ist, ist kein leichtes Unterfangen. Selbst die …
In Hamburg kommen Eltern „Kinderleicht zum Kindergeld“
Ein Best-Practice aus der Hansestadt
Anfang Oktober 2019 wurde Hamburg zur smartesten Stadt Deutschlands gekürt – und das gleich in mehreren Kategorien! Dieses Ergebnis zeigt: Hamburg hat die Zeichen der Zeit erkannt und investiert viel in die Digitalisierung seiner Dienstleistungen und die Modernisierung der Prozesse. Wie Bürgerinnen …
Wissen ist eine Ressource und zunehmend ein Kosten- und Erfolgsfaktor in einer Behörde. Die entsprechende Priorisierung ist jedoch in den meisten Verwaltungen nicht gegeben. Ulrich Zuber ist Referatsleiter im Beratungszentrum des Bundes des Bundesverwaltungsamtes und beschäftigt sich seit 1999 …
Potenziale verstehen und Blockchain für die Verwaltung greifbar machen
Experte Dieter Rehfeld im Interview
September dieses Jahres hat das Bundeskabinett die Blockchain-Strategie für Deutschland beschlossen. Im Zuge dessen soll u.a. der Einsatz im Finanzsektor erprobt werden. Um das Potenzial der Technologie für die Verwaltung zu erfassen, wurde in Nordrhein-Westfalen das „rheinische Revier Reallabor“ …
Neu: Das Handbuch OECKL. Europa 2019/2020/Directory of Public Affairs 2019/2020
Buch und tagesaktuelle OECKL-Online-Datenbank
Im Anschluss an die 9. Direktwahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019 hat das Meinungsfor-schungsinstitut KANTAR die „Eurobarometer-Umfrage“ zum Wahlverhalten und Motivation der Wähler durchgeführt: Positiv festgestellt wurde z.B. eine hohe Wahlbeteiligung im Vergleich zur Wahl von 2014 (50,6 % …
5 Fragen an Staatsanwältin Britta Zur, damalige Leiterin des Sonderdezernats „Gewalt gegen Personen, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen“ in Düsseldorf
THW-Einsatzkräfte, Feuerwehrleute, Rettungssanitäter, Notärzte, Lehrer, Bademeister, Busfahrer, Schaffner, Mitarbeiter von Ordnungsämtern und Jobcentern, Gerichtsvollzieher, Zollbeamte und ganz besonders Polizisten: Personen mit öffentlichen Aufgaben werden immer öfter nicht nur respektlos behandelt …
Personalorganisation für eine erfolgreiche Verwaltungsmodernisierung
Vor einem Jahr hat der „Digitalisierungsprozess“ beim Kreis Soest Fahrt aufgenommen. Seitdem ist viel passiert: Der Kreis Soest hat eine digitale Agenda sowie interne Leitplanken zur Digitalisierung formuliert. Die notwendige Rahmen-Dienstvereinbarung zur Gestaltung der digitalen Transformation …
Wenn man in Deutschland in die Büros öffentlicher Verwaltungen schaut, hat sich auf den ersten Blick in den letzten 30 Jahren nicht wirklich viel getan. An den Arbeitsabläufen hat sich vielerorts nur wenig verändert: Was früher mit der Schreibmaschine oder von Hand ausgefüllt wurde, wird nun am PC …
Wechselseitige, bedarfsgetriebene Aus- und Weiterbildung
Strategische Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Wuppertal
Mit Blick auf den demografischen Wandel und die Digitalisierung nimmt Personalentwicklung einen immer wichtiger werdenden Stellenwert in den Verwaltungen ein. Um die Personalkürzungen und die Rückgänge zu kompensieren, hat das Haupt- und Personalamt der Stadt Wuppertal gemeinsam mit ihren …
E-Government in der Republik Moldau: Was wir davon lernen können
Die kleine Republik Moldau ist die Digitalisierung ihrer Verwaltung konsequent angegangen und zeigt sich beim E-Government deutlich fortschrittlicher als Deutschland.
Digitalisierung in der NRW-Modellkommune Paderborn
„MUTIG DIGITAL GEHEN“- unter dieser Prämisse digitalisiert die Stadt Paderborn ihre Verwaltung und Stadtgesellschaft. Die ostwestfälische Stadt gilt als digitaler Vorreiter in Nordrhein-Westfalen und wird als Modellkommune vom Land gefördert. Mit dem Jahr 2019 hat der Aufbau eines digitalen …
Ein Plädoyer & Leitfaden für die Verankerung sozialer und ökologischer Kriterien in der öffentlichen Beschaffung
Nun ist moralisierender Belehrungsjournalismus weder zielführend noch unterhaltsam, aber das hohe Beschaffungsvolumen der öffentlichen Hand steht in unmittelbarem Zusammenhang mit systematischer Ausbeutung und Missachtung elementarer Arbeitsrechte entlang globalisierter, komplexer …
Nationale Sicherheitsinteressen werden auf beiden Seiten des Atlantiks neu definiert
– Mit Auswirkungen auf internationale Wertschöpfungs- und Lieferketten
Durch die Beschleunigung von Globalisierung und Digitalisierung gewinnen nationale Sicherheitsinteressen zunehmend an Bedeutung. Die staatliche Souveränität kann bei der Definition von Sicherheitsinteressen nicht in Zweifel gezogen werden, aber der Grat zwischen Marktabschottung und der Sicherung …
Wie werden elektronische Marktplätze in der öffentlichen Beschaffung genutzt?
In Kooperation mit Amazon Business hat die Universität der Bundeswehr München eine Studie zur Nutzung elektronischer Marktplätze in der öffentlichen Beschaffung durchgeführt. Für welche Bedarfe sind Plattformen wie Amazon relevant? Welche Rolle werden elektronische Marktplätze in Zukunft in der …
Dokumentation im Vergabeverfahren: Was schreibt der Transparenzgrundsatz vor?
Fachanwalt Andreas Haak gibt Handlungsempfehlungen für die Beschaffungspraxis
Der öffentliche Auftraggeber ist verpflichtet, seine wesentlichen Entscheidungen des Vergabeverfahrens zu dokumentieren. Leichter gesagt als getan. Welche Anforderungen stellt der Transparenzgrundsatz an die Dokumentation? Welche Angaben müssen unbedingt in den Vergabevermerk aufgenommen werden? Wie …
Die Generalunternehmervergabe auf kommunaler Ebene
Alternative Beschaffungsformen bleiben die Ausnahme| Ergebnisse einer praxisorientierten Studie
Wenn es auf größere Bauvorhaben (ab 1,5 Millionen Euro) ankommt, setzen deutsche Kommunen nach wie vor auf die Losvergabe. Dabei bleiben die mit dem Generalunternehmer- bzw. Generalübernehmervergabe (nachstehend GU-Vergabe) verbundenen Möglichkeiten weiterhin unerkannt. Und das obwohl die …
Ein Plädoyer für mehr Bürokratieabbau in der öffentlichen Beschaffung
„In der Beschaffung alles unter einen Hut zu bekommen, ist wie die Quadratur des Kreises“ – so eröffnete Jürgen Zurheide die Debatte zum Bürokratieabbau in der öffentlichen Beschaffung zur 21. Beschaffungskonferenz in Berlin. Sind wir gefangen im Formalismus? Welchen Problemen stehen Beschaffer und …
Digitalstrategie Mannheim: Vom Beschluss zur Digitalstrategie in nur einem Jahr
Im ersten Schritt werden rund 40 Projekte umgesetzt und evaluiert.
Nach dem Prozess der Bürgerbeteiligung übernimmt die Stadtverwaltung die Umsetzung der Digitalstrategie: zentral gesteuert, mit Investitionen unterstützt und für die EinwohnerInnen transparent dokumentiert.
Öffentliche Auftraggeber sind verpflichtet, Bewerbern oder Bietern die Vergabeunterlagen vollständig zur Verfügung zu stellen (§ 41 VgV). Der öffentliche Auftraggeber gibt mit den Vergabeunterlagen den Inhalt der Ausschreibung vor, damit er in jeder Hinsicht vergleichbare Angebote erhält. Aus diesem …
Beschaffungswende und Wandel der Profession – Weg von der Wirtschaftlichkeit hin zur Nachhaltigkeit
„Wir sind auch nach alten Maßstäben volljährig geworden“, so eröffnete Dr. Klaus von Dohnanyi am vergangenen Donnerstag, den 19. September 2019, die 21. Beschaffungskonferenz. Die diesjährige Veranstaltung und ihre über 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beschäftigten sich mit der gesellschaftlichen …
Am 19. und 20. September fand im Hotel de Rome in Berlin die 21. Beschaffungskonferenz statt. Die Veranstaltung brachte über 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des öffentlichen Auftragswesens, der Wirtschaft und Wissenschaft zusammen, um zu den aktuellen Themen der öffentlichen Beschaffung zu tagen. …
„Aus Sicht des Bürgers ist der Föderalismus nicht relevant“
Synergien nutzen und bestmöglichen Service bieten – Digitalisierung in Niederösterreich
Unter der Prämisse „den digitalen Wandel nutzen. Für Land und Leute“ laufen in Niederösterreich aktuell über 200 Digitalisierungsprojekte. Im flächenmäßig größten Bundesland Österreichs arbeiten 573 Gemeinden zusammen, um die Digitalisierungsstrategie des Landes umzusetzen. Im Vergleich zu …
So digitalisiert der Freistaat Sachsen seine Kommunen
Durch das Onlinezugangsgesetz (OZG) sind die Länder in der Pflicht, alle Verwaltungsdienstleistungen bis Ende 2022 online anzubieten. Ein Großteil der zu digitalisierenden Leistungen ist im kommunalen Bereich angesiedelt. Der Freistaat Sachsen hat eine umfangreiche Umsetzungsstrategie entwickelt, …
Je stärker die öffentliche Verwaltung Informationstechnik einsetzt, desto bedachter sollte sie diese beschaffen
Sämtliche Ebenen des deutschen Staates treiben derzeit mit Hochdruck die Digitalisierung der Verwaltung voran. Die derzeit besonders prominenten Anstrengungen, gemäß Onlinezugangsgesetz für 575 Verwaltungsleistungen digitale Schnittstellen für Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, sind …
ab dem 1. September zurück mit neuen Artikeln rund um die Modernisierung des Public Sectors
Vom 25. Juli bis zum 31. August nimmt sich die VdZ-Redaktion eine Auszeit. In dieser Zeit erscheinen keine neuen Artikel im Online-Journal. Ab September finden Sie auf Verwaltung der Zukunft neue, hilfreiche Artikel rund um die digitale Transformation. Sie haben Anregungen oder würden selbst gern …
Digitale Transformation in der Praxis: Der IT-Service der Deutschen Rentenversicherung Bund setzt sich hohe Ziele
Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) ist der größte europäische Rentenversicherungsträger. Unter ihrem Dach verwalten 60.000 Mitarbeitende in 14 Regional- und zwei Bundesträgern einen Jahresetat von insgesamt rund 300 Milliarden Euro und betreuen rund 55,1 Millionen Versicherte. Die Abteilung 11 …
Grundsätzliche Gesetzesänderungen für OZG-Umsetzung notwendig | Abgeordnete in die Digital-Labore? | Politisch-administrative Arbeitsweise hinterfragen
Wie „digitaltauglich“ ist unsere Gesetzgebung? Wenn Sie darüber nur spekulieren können, gleichwohl skeptisch sind, geht es Ihnen wohl wie vielen der Beteiligten des aktuellen Digitalisierungsprogramms der Verwaltung. In einer Diskussionsrunde debattierten Expert*innen über Prozesse, Architektur und …
"Gefühl der Sicherheit schaffen" | Umdenken bei der Personalakquise | BKA-Chef Münch kündigt "Meilensteine" für den Herbst an
Entscheidungsträger aus Politik, Wirtschaft und Behörden versammelten sich am 6. und 7. Juni im Berliner Hotel de Rome zum „Gesellschaftlichen Dialog Öffentliche Sicherheit". Offen, konstruktiv, aber auch kritisch berieten und diskutierten die 300 Teilnehmer aktuelle Fragen zu Migrationspolitik, IT …
Materialien zum 2. Berliner Kongress für wehrhafte Demokratie
Am 06. und 7. Juni fand im Hotel de Rome in Berlin unter Kongresspräsidentschaft von Wolfgang Bosbach der Gesellschaftliche Dialog Öffentliche Sicherheit statt. Der 2. Berliner Kongress für wehrhafte Demokratie brachte Sicherheitsbehörden, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft …
Cyberabwehr: Noch viel zu tun und hoher Diskussionsbedarf | Komplexe Gesamtlage erfordert ebenso komplexe Lösungen
Ein denkwürdiger Veranstaltungsauftakt – aktuell und brisant: Die Teilnehmer des Hintergrundgesprächs zum 2. Gesellschaftlichen Dialog Öffentliche Sicherheit widmeten sich mit einiger Verve der Frage, wie aktive Cyber-Abwehr bestenfalls ausgestaltet sein sollte. Während zahlreiche Punkte …
Erste Preisträger bei der Premiere des Wissenschaftswettbewerbs „Science Dialog“ prämiert
Der Science Dialog Award würdigt Wissenschaftler, deren Arbeit besonders wertvolle Impulse für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in der öffentlichen Verwaltung gibt. Unter der Schirmherrschaft von Digitalstaatsministerin Dorothee Bär wurde der Preis erstmals im Rahmen des …
Nußbaum: Gesetz gibt richtigen Rahmen vor | Kooperation und Austausch mit Ländern im Mittelpunkt
Etwa 80 Prozent der Verwaltungskontakte laufen mit Unternehmen, 20 Prozent betreffen die Bürger. Der Erfüllungsaufwand liegt sogar zu 90 Prozent bei der Wirtschaft. „Und der Erfolg der Wirtschaft hängt ganz stark davon ab, ob wir die Digitalisierung in Gesellschaft und Politik schaffen“, erklärte …
Seehofer: Bei der Digitalisierung kommt es auf die Nützlichkeit und die Qualifizierung der Beschäftigten an |Plädoyer für Strukturpolitik | Erstmaliger Besuch eines OZG-Labs
Bundesinnenminister Horst Seehofer zeigte sich auf dem 7. Zukunftskongress Staat & Verwaltung optimistisch, dass die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) weiterhin an Fahrt aufnehmen wird. Die Entwicklung signalisiere, dass sich viele neue Wege etwa durch die Innovationslabore eröffneten – …
Bundesminister Seehofer unterstreicht 2022er Digitalisierungsziel auf 7. Zukunftskongress
Rekordbeteiligung über drei Tage: 2.000 Teilnehmer*innen, 350 Referent*innen, 150 Formate, 100 Partner|7. Zukunftskongress Staat & Verwaltung untermauert Anspruch als Leitveranstaltung der Staatsdigitalisierung.
Vom 27. bis 29. Mai 2019 fand zum siebten Mal der Zukunftskongress Staat & Verwaltung statt. Einmal mehr ging es in Berlin um die Modernisierung und vor allem Digitalisierung der öffentlichen Hand. An dieser Stelle wir sukzessive Präsentationen und Videos zu den Themen und der Veranstaltung ein. …
Abgeschlossen: Auswärtiges Amt und Land Brandenburg beenden Planungsphase für „Ein- und Auswanderung“
Bei der „Ein- und Auswanderung“ tut sich was: Die Partner Auswärtiges Amt (AA) und Land Brandenburg haben laut der IT-Beauftragten der Landesregierung, Katrin Lange, gemeinsam mit Vertretern aus weiteren Ebenen und Behörden die Planungsphase erfolgreich abgeschlossen. Als erstes von 14 Themenfeldern …
Datenbereitstellung für INSPIRE und fachübergreifende Analysen im LANUV
Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) baut eine zentrale Datenföderierungsschicht (DFS) auf. Fachdaten können hier nicht nur komfortabel und fachübergreifend, sondern auch INSPIRE-konform bereitgestellt und analysiert werden.