Unternehmerische Zusammenarbeit in der öffentlichen Auftragsvergabe
Wann ist der Dritte Nachunternehmer, wann Lieferant?
Die Unterscheidung zwischen Nachunternehmern und Lieferanten ist teilweise verschwommen. Weder im deutschen noch im europäischen Vergaberecht gibt es eine gesetzliche Bestimmung, die klar zwischen den beiden Fallgruppen unterscheidet. Die in Rechtsprechung und Vergabepraxis bemühten …
Anfang März ist die neue Analyse für die „kommunale Vergabepraxis im Freistaat Sachsen“ (KOMKIS) der Universität Leipzig veröffentlicht wurden. Die Studie wird am Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität im angesiedelten …
Zwischen „grüner“ Beschaffung Kostendruck und Sterilität „green procurement for future“
Hartnäckig hält sich das Urteil, dass der umweltfreundliche Klinikbetrieb nur Geld koste. Dies muss nicht immer der Fall sein! Der Einsatz von umweltfreundlichen Medizinprodukten bietet Kliniken heute die Möglichkeit der bestmöglichen Nutzung von Ressourcen. Bei zielgerichteter und rechtskonformer …
Rahmenvereinbarungen – Keine Verpflichtung zur Angabe des Gesamtauftragswertes!
EuGH-Urteil in der Rechtssache „Antitrust und Coopservice“ und dessen Bedeutung
Rahmenvereinbarungen waren in jüngster Zeit wieder vermehrt Gegenstand vergaberechtlicher Diskussionen. Auch der EuGH und die Vergabekammer des Bundes („VK Bund“) haben zu Rahmenvereinbarungen entschieden, allerdings ohne eine einheitliche Richtung vorzugeben. Sind öffentliche Auftraggeber zur …
Die Änderung der Vergabeunterlagen erzwingt den Verfahrensausschluss nicht mehr automatisch
Praxisrelevante Entscheidung des Bundesgerichtshof vom 18. Juni 2019
Oberste Grundregel für die Bieter in einem Vergabeverfahren ist die Vergleichbarkeit der Angebote. Daher gilt: Angebote, die die Vergabeunterlagen verändern oder ergänzen, sind von der Wertung auszuschließen. Rüttelt die neue Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) vom 18. Juni 2019 (Az.: X ZR 86 …
Ein Plädoyer & Leitfaden für die Verankerung sozialer und ökologischer Kriterien in der öffentlichen Beschaffung
Nun ist moralisierender Belehrungsjournalismus weder zielführend noch unterhaltsam, aber das hohe Beschaffungsvolumen der öffentlichen Hand steht in unmittelbarem Zusammenhang mit systematischer Ausbeutung und Missachtung elementarer Arbeitsrechte entlang globalisierter, komplexer …
Nationale Sicherheitsinteressen werden auf beiden Seiten des Atlantiks neu definiert
– Mit Auswirkungen auf internationale Wertschöpfungs- und Lieferketten
Durch die Beschleunigung von Globalisierung und Digitalisierung gewinnen nationale Sicherheitsinteressen zunehmend an Bedeutung. Die staatliche Souveränität kann bei der Definition von Sicherheitsinteressen nicht in Zweifel gezogen werden, aber der Grat zwischen Marktabschottung und der Sicherung …
Wie werden elektronische Marktplätze in der öffentlichen Beschaffung genutzt?
In Kooperation mit Amazon Business hat die Universität der Bundeswehr München eine Studie zur Nutzung elektronischer Marktplätze in der öffentlichen Beschaffung durchgeführt. Für welche Bedarfe sind Plattformen wie Amazon relevant? Welche Rolle werden elektronische Marktplätze in Zukunft in der …
Dokumentation im Vergabeverfahren: Was schreibt der Transparenzgrundsatz vor?
Fachanwalt Andreas Haak gibt Handlungsempfehlungen für die Beschaffungspraxis
Der öffentliche Auftraggeber ist verpflichtet, seine wesentlichen Entscheidungen des Vergabeverfahrens zu dokumentieren. Leichter gesagt als getan. Welche Anforderungen stellt der Transparenzgrundsatz an die Dokumentation? Welche Angaben müssen unbedingt in den Vergabevermerk aufgenommen werden? Wie …
Die Generalunternehmervergabe auf kommunaler Ebene
Alternative Beschaffungsformen bleiben die Ausnahme| Ergebnisse einer praxisorientierten Studie
Wenn es auf größere Bauvorhaben (ab 1,5 Millionen Euro) ankommt, setzen deutsche Kommunen nach wie vor auf die Losvergabe. Dabei bleiben die mit dem Generalunternehmer- bzw. Generalübernehmervergabe (nachstehend GU-Vergabe) verbundenen Möglichkeiten weiterhin unerkannt. Und das obwohl die …
Ein Plädoyer für mehr Bürokratieabbau in der öffentlichen Beschaffung
„In der Beschaffung alles unter einen Hut zu bekommen, ist wie die Quadratur des Kreises“ – so eröffnete Jürgen Zurheide die Debatte zum Bürokratieabbau in der öffentlichen Beschaffung zur 21. Beschaffungskonferenz in Berlin. Sind wir gefangen im Formalismus? Welchen Problemen stehen Beschaffer und …
Öffentliche Auftraggeber sind verpflichtet, Bewerbern oder Bietern die Vergabeunterlagen vollständig zur Verfügung zu stellen (§ 41 VgV). Der öffentliche Auftraggeber gibt mit den Vergabeunterlagen den Inhalt der Ausschreibung vor, damit er in jeder Hinsicht vergleichbare Angebote erhält. Aus diesem …
Beschaffungswende und Wandel der Profession – Weg von der Wirtschaftlichkeit hin zur Nachhaltigkeit
„Wir sind auch nach alten Maßstäben volljährig geworden“, so eröffnete Dr. Klaus von Dohnanyi am vergangenen Donnerstag, den 19. September 2019, die 21. Beschaffungskonferenz. Die diesjährige Veranstaltung und ihre über 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beschäftigten sich mit der gesellschaftlichen …
Am 19. und 20. September fand im Hotel de Rome in Berlin die 21. Beschaffungskonferenz statt. Die Veranstaltung brachte über 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des öffentlichen Auftragswesens, der Wirtschaft und Wissenschaft zusammen, um zu den aktuellen Themen der öffentlichen Beschaffung zu tagen. …
Je stärker die öffentliche Verwaltung Informationstechnik einsetzt, desto bedachter sollte sie diese beschaffen
Sämtliche Ebenen des deutschen Staates treiben derzeit mit Hochdruck die Digitalisierung der Verwaltung voran. Die derzeit besonders prominenten Anstrengungen, gemäß Onlinezugangsgesetz für 575 Verwaltungsleistungen digitale Schnittstellen für Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, sind …
„Die Einkaufswege zu Startups von Stolpersteinen befreien“
Interview mit Anja Theurer vom Cyber Innovation Hub der Bundeswehr
Längst hat die Bundeswehr jede Form digitaler Innovation im Blick, die ihr nützlich sein kann. Der Markt der innovativen Technologien wird von Startups getrieben. Deren Beauftragung darf jedoch weder an zu hohen Eignungskriterien, noch an komplizierten und langwierigen Verfahren scheitern. Der Cyber …
Vergaberecht und -verfahren bei der Beschaffung im Sicherheitsbereich
Vergaberechtsexperte Dr. Michael Brüggemann im Interview
Für Beschaffungen im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich gelten zahlreiche Besonderheiten, etwa hinsichtlich Vertraulichkeit und Geheimnisschutz. Vorhandene Ausnahmetatbestände lassen den Vergabestellen zwar Ermessensspielräume, an die die Rechtsprechung jedoch hohe Anforderungen stellt. Eine …
Im Rahmen eines Fachforums der 20. Beschaffungskonferenz hat Nils-Alexander Weng, Fachanwalt für Vergaberecht, Rede und Antwort gestanden. In einem kurzen Interview mit Verwaltung der Zukunft gibt der Vergabeexperte Tipps für das nächste Verhandlungsverfahren.
Ein öffentlicher Auftraggeber, der unzufrieden ist mit der Leistung eines ehemaligen oder gegenwärtigen Auftragnehmers, ist häufig nur schwer zu begeistern, auch in Zukunft mit diesem zusammen zu arbeiten. Im Rahmen eines Vergabeverfahrens ist er dennoch gezwungen, auch das unbeliebte Altunternehmen …
Zwei Jahrzehnte öffentlicher Einkauf und Vergabe: Am 27. und 28. September 2018 feierte die Beschaffungskonferenz mit ihrer 20. Veranstaltung Jubiläum. Einmal mehr trafen sich mehr als 300 Gäste der Szene aus Behörden, Unternehmen, Kanzleien und Verbänden in Berlin. An dieser Stelle sammeln wir in …
Experten über die Möglichkeiten der Bieter-Organisation im öffentlichen Sektor
Lieferantenmanagement trotz Vergaberecht und unzulässiger Wettbewerbsbeschränkung? Prof. Dr. Marc Helmold, Prof. Dr. Matthias Einmahl und Klaus Rassmann erklären wie Lieferantenmanagement in der Privatwirtschaft organisiert wird, was die öffentliche Hand davon lernen kann und wo …
Vergabeanwälte und IT-Experten antworten auf Fragen der öffentlichen Vergabe
Was sind die Auswirkungen der EU-DSGVO auf die Vergabe? Wie kann ich mich im Vergabeverfahren verhalten und wie nicht? Rechtsanwalt Tobias Bode (Göhmann Rechtsanwälte und Notar), IT-Experte Christopher Büttner (Cassini Consulting GmbH) und Dr. Thomas Kirch (Fachanwalt Vergaberecht, "VergabeNews") …
„Sie betreten jetzt 15 Prozent des Bruttoinlandsprodukts“
Stellen in der öffentlichen Vergabe unterbewertet / Strategischer Nutzen des Einkaufs jahrzehntelang nicht bedacht
Die klassische Aufgabe der Vergabestellen der Behörden genügt heute nicht mehr: Soll die Verwaltung innovativ und strategisch „nach vorne“ denken und managen, ist die öffentliche Beschaffung ein effektiver Hebel, der viel zu lange unberührt geblieben ist. Auf der 20. Beschaffungskonferenz in Berlin …
