Thema:
Vergabe & Beschaffung

Aktuelle Entwicklungen beim Vergaberecht, Digitalisierung der Öffentlichen Beschaffung, Prozessoptimierung bei Einkauf und E-Procurement

Ein Richterhammer liegt vor mehreren aufgeschlagenen Büchern

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Vergabe & Beschaffung

Die Rügeobliegenheit

Welche Ermittlungspflichten haben Bieter, die einen Vergaberechtsverstoß vermuten?

Die Rügeobliegenheit bezweckt die Vermeidung unnötiger Nachprüfungsverfahren und soll dem Auftraggeber Gelegenheit zur Abhilfe geben. Aus diesem Grund müssen Bieter zumindest Indizien vorbringen, um ein Nachprüfungsverfahren einzuleiten. Bloße Behauptungen „ins Blaue hinein“ genügen nicht!

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Vergabe & Beschaffung

Vergaberecht in Corona-Zeiten: Interimsvergabe und Rahmenvereinbarung nutzen

Fachanwälte Andreas Haak und Frauke Koch zu Vergabe und Beschaffung in der Pandemie (Teil 2)

Das Vergaberecht ermöglicht flexible Beschaffungen in Krisenzeiten: Die Spielräume bestehender Rahmenvereinbarungen können ausgeschöpft, Interimsvergaben und eine Verlängerung der Ausführungsfristen vereinbart werden.

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Vergabe & Beschaffung

Vergaberecht: Dringlichkeitsvergabe in Corona-Zeiten legitim

Fachanwälte Andreas Haak und Frauke Koch zu Vergabe und Beschaffung in der Pandemie (Teil 1)

Die Corona-Pandemie erfordert eine Vielzahl von Beschaffungen, die schnell, effizient und rechtssicher durchgeführt werden müssen. Auch ohne Sonderregelungen bietet das Vergaberecht dafür ausreichenden Spielraum.

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Vergabe & Beschaffung

Unternehmerische Zusammenarbeit in der öffentlichen Auftragsvergabe

Wann ist der Dritte Nachunternehmer, wann Lieferant?

Die Unterscheidung zwischen Nachunternehmern und Lieferanten ist teilweise verschwommen. Weder im deutschen noch im europäischen Vergaberecht gibt es eine gesetzliche Bestimmung, die klar zwischen den beiden Fallgruppen unterscheidet. Die in Rechtsprechung und Vergabepraxis bemühten …

Vergabe & Beschaffung

Die kommunale Vergabepraxis im Freistaat Sachsen

Neue Analyse veröffentlicht

Anfang März ist die neue Analyse für die „kommunale Vergabepraxis im Freistaat Sachsen“ (KOMKIS) der Universität Leipzig veröffentlicht wurden. Die Studie wird am Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität im angesiedelten …

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Vergabe & Beschaffung

Das Krankenhaus im Spannungsfeld

Zwischen „grüner“ Beschaffung Kostendruck und Sterilität „green procurement for future“

Hartnäckig hält sich das Urteil, dass der umweltfreundliche Klinikbetrieb nur Geld koste. Dies muss nicht immer der Fall sein! Der Einsatz von umweltfreundlichen Medizinprodukten bietet Kliniken heute die Möglichkeit der bestmöglichen Nutzung von Ressourcen. Bei zielgerichteter und rechtskonformer …

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Vergabe & Beschaffung

Rahmenvereinbarungen – Keine Verpflichtung zur Angabe des Gesamtauftragswertes!

EuGH-Urteil in der Rechtssache „Antitrust und Coopservice“ und dessen Bedeutung

Rahmenvereinbarungen waren in jüngster Zeit wieder vermehrt Gegenstand vergaberechtlicher Diskussionen. Auch der EuGH und die Vergabekammer des Bundes („VK Bund“) haben zu Rahmenvereinbarungen entschieden, allerdings ohne eine einheitliche Richtung vorzugeben. Sind öffentliche Auftraggeber zur …

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Vergabe & Beschaffung

Die Änderung der Vergabeunterlagen erzwingt den Verfahrensausschluss nicht mehr automatisch

Praxisrelevante Entscheidung des Bundesgerichtshof vom 18. Juni 2019

Oberste Grundregel für die Bieter in einem Vergabeverfahren ist die Vergleichbarkeit der Angebote. Daher gilt: Angebote, die die Vergabeunterlagen verändern oder ergänzen, sind von der Wertung auszuschließen. Rüttelt die neue Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) vom 18. Juni 2019 (Az.: X ZR 86 …

Vergabe & Beschaffung

Die Verantwortung des Einkaufs

Ein Plädoyer & Leitfaden für die Verankerung sozialer und ökologischer Kriterien in der öffentlichen Beschaffung

Nun ist moralisierender Belehrungsjournalismus weder zielführend noch unterhaltsam, aber das hohe Beschaffungsvolumen der öffentlichen Hand steht in unmittelbarem Zusammenhang mit systematischer Ausbeutung und Missachtung elementarer Arbeitsrechte entlang globalisierter, komplexer …

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Vergabe & Beschaffung

Nationale Sicherheitsinteressen werden auf beiden Seiten des Atlantiks neu definiert

– Mit Auswirkungen auf internationale Wertschöpfungs- und Lieferketten

Durch die Beschleunigung von Globalisierung und Digitalisierung gewinnen nationale Sicherheitsinteressen zunehmend an Bedeutung. Die staatliche Souveränität kann bei der Definition von Sicherheitsinteressen nicht in Zweifel gezogen werden, aber der Grat zwischen Marktabschottung und der Sicherung …

Vergabe & Beschaffung

Die Bedeutung von Amazon & Co für den Einkauf

Wie werden elektronische Marktplätze in der öffentlichen Beschaffung genutzt?

In Kooperation mit Amazon Business hat die Universität der Bundeswehr München eine Studie zur Nutzung elektronischer Marktplätze in der öffentlichen Beschaffung durchgeführt. Für welche Bedarfe sind Plattformen wie Amazon relevant? Welche Rolle werden elektronische Marktplätze in Zukunft in der …

Dokumentation im Vergabeverfahren Eine nicht zu unterschätzende Pflicht mit Vorteilen für beide Seiten; Dentons; beschaffung; Verwaltung

Vergabe & Beschaffung

Dokumentation im Vergabeverfahren: Was schreibt der Transparenzgrundsatz vor?

Fachanwalt Andreas Haak gibt Handlungsempfehlungen für die Beschaffungspraxis

Der öffentliche Auftraggeber ist verpflichtet, seine wesentlichen Entscheidungen des Vergabeverfahrens zu dokumentieren. Leichter gesagt als getan. Welche Anforderungen stellt der Transparenzgrundsatz an die Dokumentation? Welche Angaben müssen unbedingt in den Vergabevermerk aufgenommen werden? Wie …

Vergabe & Beschaffung

Die Generalunternehmervergabe auf kommunaler Ebene

Alternative Beschaffungsformen bleiben die Ausnahme| Ergebnisse einer praxisorientierten Studie

Wenn es auf größere Bauvorhaben (ab 1,5 Millionen Euro) ankommt, setzen deutsche Kommunen nach wie vor auf die Losvergabe. Dabei bleiben die mit dem Generalunternehmer- bzw. Generalübernehmervergabe (nachstehend GU-Vergabe) verbundenen Möglichkeiten weiterhin unerkannt. Und das obwohl die …

Vergabe & Beschaffung

Gefangen im Formalismus?

Ein Plädoyer für mehr Bürokratieabbau in der öffentlichen Beschaffung

„In der Beschaffung alles unter einen Hut zu bekommen, ist wie die Quadratur des Kreises“ – so eröffnete Jürgen Zurheide die Debatte zum Bürokratieabbau in der öffentlichen Beschaffung zur 21. Beschaffungskonferenz in Berlin. Sind wir gefangen im Formalismus? Welchen Problemen stehen Beschaffer und …

Vergabe & Beschaffung

Wesentliche Änderungen an den Vergabeunterlagen

Was gilt es hierbei zu beachten?

Öffentliche Auftraggeber sind verpflichtet, Bewerbern oder Bietern die Vergabeunterlagen vollständig zur Verfügung zu stellen (§ 41 VgV). Der öffentliche Auftraggeber gibt mit den Vergabeunterlagen den Inhalt der Ausschreibung vor, damit er in jeder Hinsicht vergleichbare Angebote erhält. Aus diesem …

Thema: Vergabe & Beschaffung

Welche Ermittlungspflichten haben Bieter, die einen Vergaberechtsverstoß vermuten?

Fachanwälte Andreas Haak und Frauke Koch zu Vergabe und Beschaffung in der Pandemie (Teil 2)

Fachanwälte Andreas Haak und Frauke Koch zu Vergabe und Beschaffung in der Pandemie (Teil 1)

Wann ist der Dritte Nachunternehmer, wann Lieferant?

Neue Analyse veröffentlicht

Zwischen „grüner“ Beschaffung Kostendruck und Sterilität „green procurement for future“

EuGH-Urteil in der Rechtssache „Antitrust und Coopservice“ und dessen Bedeutung

Praxisrelevante Entscheidung des Bundesgerichtshof vom 18. Juni 2019

Ein Plädoyer & Leitfaden für die Verankerung sozialer und ökologischer Kriterien in der öffentlichen Beschaffung

– Mit Auswirkungen auf internationale Wertschöpfungs- und Lieferketten

Wie werden elektronische Marktplätze in der öffentlichen Beschaffung genutzt?

Fachanwalt Andreas Haak gibt Handlungsempfehlungen für die Beschaffungspraxis

Alternative Beschaffungsformen bleiben die Ausnahme| Ergebnisse einer praxisorientierten Studie

Ein Plädoyer für mehr Bürokratieabbau in der öffentlichen Beschaffung

Was gilt es hierbei zu beachten?

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