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Demokratie

17.03.2026

Ziel: Demokratische Resilienz

Sicherheit, Zusammenhalt & Verteidigung

Flagge Schleswig-Holstein

Ziel: Demokratische Resilienz

Jasmin Schaupmann über Demokratieförderung und Antidiskriminierung bei der Landespolizei Schleswig-Holstein

Zur Polizeiarbeit gehört es, demokratische Werte zu fördern und interne Strukturen kontinuierlich weiterzuentwickeln. Jasmin Schaupmann, Referentin für Antidiskriminierungs- und Demokratiearbeit bei der Landespolizei Schleswig-Holstein, gibt Einblicke in ihre Arbeit als Leiterin der Zentralen …

20.02.2026

„AfD-Verbot light“ – realistisch oder reines Wunschdenken?

Sicherheit, Zusammenhalt & Verteidigung

Bosbach/ Wegweiser

„AfD-Verbot light“ – realistisch oder reines Wunschdenken?

Auch hier gilt: Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung.

100.000 Unterschriften, spätestens bis Sommer 2026, möchte eine Initiative in NRW sammeln. Ziel der Aktion: Die Landesregierung NRW soll aufgefordert werden, den Bundesrat zu beauftragen, beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Verbot der AfD einzureichen. Alleine könnte ein derartiger …

06.02.2026

Die „Wehrhafte Demokratie“ und ihre Muskelschwäche!

Sicherheit, Zusammenhalt & Verteidigung

Bosbach/ Wegweiser

Die „Wehrhafte Demokratie“ und ihre Muskelschwäche!

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit staatlicher Sicherheit

Was erwarten Sie, liebe Leserinnen und Leser, von „Ihrem“ Staat? Welche Aufgaben sollte er mit besonderer Dringlichkeit erfüllen, welche Leistungen garantieren, mit welchen Erwartungshaltungen wird er besonders häufig konfrontiert?

09.01.2026

Entscheidet sich der Kampf um den Erhalt unserer Demokratie zwischen Windeln und Zahnpasta?

Sicherheit, Zusammenhalt & Verteidigung

Bosbach/ Wegweiser

Entscheidet sich der Kampf um den Erhalt unserer Demokratie zwischen Windeln und Zahnpasta?

Skandal! Und was für einer! Oder doch nicht?

Kein Zweifel: Wir leben in Zeiten, in denen der Pegel der öffentlichen und veröffentlichten Erregung in Sekundenschnelle nach oben rast, dort seine Kapriolen schlägt, um anschließend in gleichem Tempo wieder abzuflachen. War was? Und dann kommt das nächste Thema, alles wieder von vorne.

05.12.2025

„Passen Sie auf, was Sie posten!“

Sicherheit, Zusammenhalt & Verteidigung

Bosbach/ Wegweiser

„Passen Sie auf, was Sie posten!“

Demokratie verteidigen ist wichtig und richtig – aber SO klappt das nicht.

Norbert Bolz, 72 Jahre alt, ist ein deutscher Medien- und Kommunikationstheoretiker, Buchautor, Publizist und lehrte bis zu seiner Emeritierung 2018 als Professor für Medienwissenschaften an der TU Berlin. Ich selber hatte einige Male die Gelegenheit mit ihm zu diskutieren – ein Vergnügen. Umso …

27.06.2025

„Wehrhafte Demokratie!“ – aber ohne zusätzliche Mittel, um sie zu stärken?

Sicherheit, Zusammenhalt & Verteidigung

Bosbach/ Wegweiser

„Wehrhafte Demokratie!“ – aber ohne zusätzliche Mittel, um sie zu stärken?

Der 7. Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie ist erst seit kurzer Zeit beendet und die Feedback-Auswertungen sind noch nicht abgeschlossen, aber aus den vielen Begegnungen und Gesprächen während – und am Rande – des Kongresses kann man wohl schon heute sagen: Auch der 7. Kongress war ein Gewinn für …

17.06.2025

Der 7. Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie auf einen Blick

Sicherheit, Zusammenhalt & Verteidigung

VdZ-Plus

7. BKWD Bosbach

Der 7. Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie auf einen Blick

Materialien und Präsentationen zur Veranstaltung

Der 7. Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie fand vom 16. bis 17. Juni 2025 im Hotel de Rome Berlin statt. Vertreter*innen aus Politik, Sicherheitsbehörden, Bundeswehr, Zivilgesellschaft, Verwaltung, Justiz, Wissenschaft, Medien und Wirtschaft kamen zusammen, um in den Dialog zu Innerer Sicherheit …

08.11.2024

„Nach Angriff mit Baseballschläger querschnittsgelähmt!”

Sicherheit, Zusammenhalt & Verteidigung

Bosbach/ Wegweiser

„Nach Angriff mit Baseballschläger querschnittsgelähmt!”

Wenn Straftaten als „schwer”, nicht aber als „schwerste” gelten - und die Folgen für die Opfer.

An dieser Stelle habe ich in meinem letzten Beitrag darauf hingewiesen, dass und warum die Regierungskoalitionen sich dazu entschieden haben, dass bestimmte KI-gestützte Fahndungsmethoden nur bei der Verfolgung „schwerster” Straftaten angewandt werden dürfen. Die klassische Unterscheidung zwischen …

25.10.2024

Dringend gesucht: Wachhund mit exzellenten Qualitäten!

Sicherheit, Zusammenhalt & Verteidigung

Bosbach/ Wegweiser

Dringend gesucht: Wachhund mit exzellenten Qualitäten!

Wenn unbedingt etwas passieren muss - sich aber nichts verändern soll

Die Politik ist, liebe Leserinnen und Leser, in aller Regel so, wie Sie glauben, dass sie wäre. Bekanntlich soll das Publikum ja bei zwei Dingen zum eigenen Schutz besser nicht genauer hinsehen: Bei der Produktion von Wurst und von Gesetzen. Jüngstes Beispiel für diese steile These ist das …

27.09.2024

Bitte nicht wörtlich nehmen: Die Schleierfahndung!

Sicherheit, Zusammenhalt & Verteidigung

Bosbach/ Wegweiser

Bitte nicht wörtlich nehmen: Die Schleierfahndung!

Grenzkontrollen finden nicht nur an der Grenze selber statt

Grenzkontrollen beschränken sich in Deutschland nicht nur auf die Grenze selbst, sondern auch auf den grenznahen Raum durch die sogenannte Schleierfahndung. Diese verdachtsunabhängigen Kontrollen dienen der Bekämpfung illegaler Migration und Straftaten. Seit der Ankündigung verstärkter Kontrollen …

11.07.2024

Wählen in München – eine Gefährdung der Demokratie?

Politik, Strategie & Governance

Wahlen ohne Identitätsnachweis

Wählen in München – eine Gefährdung der Demokratie?

Wie man ohne Identitätsnachweis problemlos wählen kann

In Deutschland gilt der Wahlakt als grundlegender Pfeiler der Demokratie, doch die aktuellen Regelungen werfen Fragen zur Sicherheit und Integrität der Wahlprozesse auf. Besonders in München zeigt sich, dass Wählen oft ohne Identitätsnachweis möglich ist, was Zweifel an der Sicherheit der …

07.06.2024

Nur widerlich, nicht akzeptabel, selten dämlich – oder auch strafbar?

Sicherheit, Zusammenhalt & Verteidigung

Bosbach Kolumnenheader

Nur widerlich, nicht akzeptabel, selten dämlich – oder auch strafbar?

Hässliche Szenen aus Sylt und ihre strafrechtlichen Folgen

Nein, zumindest mir muss niemand mit irgendwelchen Entschuldigungs- oder gar Rechtfertigungsversuchen kommen. Die Bilder und Texte sind eindeutig. Zu eindeutig um hinterher mit Parolen a la „war doch nur Partygröle“ oder „alle hatten einen Intus" den traurigen Versuch zu unternehmen alles irgendwie …

23.05.2024

Wehrhafte Demokratie: Gemeinsam gegen Bedrohungen

Sicherheit, Zusammenhalt & Verteidigung

Badenberg Kongress Wehrhafte Demokratie

Wehrhafte Demokratie: Gemeinsam gegen Bedrohungen

Von Sicherheitsstrategien zu Extremismusbekämpfung

Der 6. Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie fand vom 15. bis 16. Mai im Hotel de Rome in Berlin statt. Wie jedes Jahr trafen sich Vertreter*innen von Bund, Ländern, Kommunen und Wirtschaft, um über die Bedrohungen und die Sicherheit unserer Demokratie zu diskutieren. Eine Übersicht zum …

16.05.2024

Gewitter macht Krach

Sicherheit, Zusammenhalt & Verteidigung

VdZ-Plus

5. BKWD

Gewitter macht Krach

Materialien zum 6. Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie

Vom 15. bis 16. Mai fand im Hotel de Rome Berlin der 6. Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie statt. In diesem Jahr kamen über 250 Teilnehmende aus der öffentlichen Verwaltung, der Wirtschaft und der Sicherheit zusammen, um die großen Zukunftsaufgaben wie Geopolitik, vernetzte Sicherheit, …

14.05.2024

„Wehrhafte Demokratie” - Plattitüde oder Auftrag?

Sicherheit, Zusammenhalt & Verteidigung

Bosbach Kolumnenheader

„Wehrhafte Demokratie” - Plattitüde oder Auftrag?

Klartext! Die Kolumne von Wolfgang Bosbach

Bereits zum 6. Mal findet in diesen Tagen der Kongress „Wehrhafte Demokratie” statt. Mittlerweile ist diese zweitägige Veranstaltung ein fester Bestandteil im Berliner Veranstaltungskalender - und das obwohl an Tagungen und Kongressen in der Hauptstadt nun wirklich kein Mangel ist.

24.04.2024

Im Datenstrom der Demokratie

Politik, Strategie & Governance

CIO Bayern Dr. Fabian Mehring

Im Datenstrom der Demokratie

Wie der Bayerische CIO Dr. Fabian Mehring die digitale Landesidentität neu formen will – ein VdZ-Interview

„Ich bin überzeugt: Das stärkt am Ende sogar unsere Demokratie!", betont Dr. Fabian Mehring, Chief Information Officer (CIO) des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales. Der 35-Jährige hat eine Vision: Bayern soll sich bis 2030 zu einem modernen Land entwickeln, das die Digitalisierung in …

23.04.2024

Friede, Freude, Politikversagen?

Sicherheit, Zusammenhalt & Verteidigung

Wolfgang Bosbach

Friede, Freude, Politikversagen?

7 Fragen an den Rechtsexperten Wolfgang Bosbach

Das Märchen vom Frieden in Europa hat spätestens seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 ein bitteres Ende gefunden. Neben Krieg spalten auch Desinformation und Fake News, politischer Extremismus und die zunehmende Schwächung demokratischer Institutionen die Gesellschaft. Vor …

27.03.2024

Shakehands statt Strafverfolgung

Sicherheit, Zusammenhalt & Verteidigung

Archiv

Bosbach Kolumnenheader

Shakehands statt Strafverfolgung

Die neuesten Ratschläge der taz für unsere Justiz

Fast könnte man den Eindruck gewinnen, als sei das Bedauern über die Festnahme von Daniela Klette (heute 65 Jahre alt) in der Redaktion der taz größer als bei der Gesuchten selbst. Der Meldungen der Polizei über den erfolgreichen Zugriff werden von der taz als „Selbstbeweihräucherung" kritisiert und …

01.03.2024

Grundrechte entziehen! Wirksame Waffe gegen Rechtsextremisten?

Sicherheit, Zusammenhalt & Verteidigung

Archiv

Bosbach/ Wegweiser

Grundrechte entziehen! Wirksame Waffe gegen Rechtsextremisten?

Björn Höcke ist Fraktionschef der AfD im Landtag von Thüringen, obwohl – oder weil? – man ihn nach einem Gerichtsurteil straflos als „Faschisten” bezeichnen darf. Aber nicht nur das. Er ist zugleich Gesicht und Anführer derjenigen in der AfD, die sich innerhalb der Partei besonders weit Rechtsaußen …

02.02.2024

AfD-Verbotsverfahren JETZT! Oder besser doch nicht?

Sicherheit, Zusammenhalt & Verteidigung

Archiv

Bosbach Kolumnenheader

AfD-Verbotsverfahren JETZT! Oder besser doch nicht?

Spätestens – allerspätestens – seit dem obskuren Treffen von Repräsentanten des rechten Milieus, inklusive des österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner (Der Tagesspiegel: „Extrem rechts und extrem gefährlich“), im „Landhotel Adlon“ (das gleichnamige Grandhotel am Brandenburger Tor kann nix …

09.10.2023

Der Gutenberg-Moment: Wie wir KI jetzt in der modernen Verwaltung einsetzen sollten

KI, Cloud & Zukunftstechnologien

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KI in der modernen Verwaltung

Der Gutenberg-Moment: Wie wir KI jetzt in der modernen Verwaltung einsetzen sollten

Ein Einblick auf die Perspektiven von Softwareanbieter Palantir

Künstliche Intelligenz (KI) im Allgemeinen und sogenannte Large Language Modelle (LLMs) im Speziellen sind gerade in aller Munde. Der Anwendungsraum dieser Technologie ist schier unendlich und wird schon bald aus den Laboren als Standard-Anwendung in Büros, Kasernen und Krankenhäuser einziehen. KI …

05.10.2023

Den kommunalen Dialog partizipativ gestalten

Politik, Strategie & Governance

Archiv

Bürger*innenbeteiligung

Den kommunalen Dialog partizipativ gestalten

Ein Blick auf Deutschland und Österreich

Ausgehend von ihren jeweiligen Forschungsprojekten, allerdings in zwei verschiedenen Ländern - Deutschland und Österreich - sprachen Prof. Dr. Franziska Cecon und Prof. Dr. Christian Schachtner mit dem Netzwerk „Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau" über Beteiligungsformate in der öffentlichen …